Wie das ZDF Ende Juni berichtete, hat das Landessozialgerichtes Sachsen-Anhalt entschieden, dass die Abwrackprämie, auch als Umweltprämie bezeichnet, in Höhe von 2.500 EUR, kein Einkommen darstellt.

Das es sich nicht um Einkommen im rechtlichen Sinne handelt, können somit auch Hartz IV-Empfänger die Prämie nutzen, ohne dass diese auf ihrer Leistungen angerechnet wird.

Die jetzige Bundesregierung hatte dieses zuvor anderst gesehen und die Prämie in Höhe von 2.500 EUR auf die staatlichen Leistungen angerechnet, d.h. diese um 2.500 EUR gekürzt.

Der Beschluss vom 19. April ist rechtskräftig (Aktenzeichen: S 16 AS 907/09 ER).

Die Begründung des Gerichts basiert auf der Zweckgebundenheit der Abwrackprämie.

Im Sozialgesetzbuch SGB II/ § 11 steht: "Nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind: zweckbestimmte Einnahmen."

Ursprüngliche Entscheidung zu diesem Thema:

» Hartz IV-Empfänger erhalten keine Abwrackprämie

Die Bundesregierung hat den Fördertopf von 1,5 Mrd. EUR auf 5 Mrd. EUR aufgestockt.

Es können somit statt der bisherigen 600.000 jetzt 2.000.000 Neuwagen gefördert werden.

Die Förderung ist allerdings weiterhin bis zum 31.12.09 begrenzt.

Laut BAFA-Statistik vom 09.04.09 sind bisher 1.223.765 Anträge eingegangen. Es verbleiben so noch 776.235.

Wichtig ist, dass Anträge nur noch über das Internet über die URL: http://www.ump.bafa.de/ gestellt werden können.

Wer den Antrag stellt, der muss allerdings schon den Kauf- oder Leasingvertrag von seinen Neuwagen besitzen.

Anmerkung: Sinn und Zweck der Umweltprämie gehen wie immer weit auseinander.

Zum einen sind die überwiegende Anzahl an Neuwagen keine deutschen Autos, also nutzen den deutschen Autobauern nichts, und zum anderen ist dadurch der komplette Gebrauchtwagenmarkt inklusive der Umsätze bei Autowerkstätten zusammengebrochen.

Allerdings müssen die Steuerzahler natürlich die 5 Mrd. EUR wieder zurückzahlen. Glücklich kann ich daher derjenige schätzen, der die Prämie auch nutzt. Alle anderen dürfen dieses dann wenigstens netterweise nur finanzieren

Weiter Artikel zu diesem Thema:

» Fördermittelerhöhung für die Abwrackprämie so gut wie beschlossen
» Hartz IV-Empfänger erhalten keine Abwrackprämie
» Neue Zahlen und Fakten zur Verschrottungsprämie
» Neues von der Verschrottungsprämie der Bundesregierung für Altautos
» Verschrottungsprämie der Bundesregierung für Altautos

Wie die "Zeit" am Donnerstag, 26.03.09 mitteilte, soll das Budget für die Abwrackprämie erhöht werden.

Zur Zeit befinden sich 1,5 Mrd. EUR im Topf und die reichen für genau 600.000 Förderungen.

Da dieser Betrag, nach Schätzung der Bundesregierung, Mitte des Jahres verbraucht ist, haben sich SPD und CDU darauf geeignet die Fördermittel aufzustocken.

Ein genauer Betrag steht noch nicht fest, aber es soll angeblich jeder die Prämie erhalten. Somit gäbe es keine Begrenzung mehr, sondern die Fördermittelhöhe im Fördertopf währe nach oben offen.

Nicht geändert werden soll allerdings die Förderdauer bis zum 31.12.09.

Glück für die bisher unentschlossenen Neuwagenkäufer ist halt, dass bald Wahlen sind und die Politiker, wie vor jeder Wahl, mit den Steuereinnahmen sehr großzügig um sich schmeißen!

Laut aktueller Statistik der BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) vom 27.03.09 liegen bisher 379.141 Anträge auf Gewährung der Umweltprämie (Verschrottungsprämie von 2.500 EUR) vor.

Sollte sich doch nicht ändern, dann könnten somit noch weitere 220.859 Anträge gestellt werden.

Weiter Artikel zu diesem Thema:

» Hartz IV-Empfänger erhalten keine Abwrackprämie
» Neue Zahlen und Fakten zur Verschrottungsprämie
» Neues von der Verschrottungsprämie der Bundesregierung für Altautos
» Verschrottungsprämie der Bundesregierung für Altautos

Mit Berufung auf die Veröffentlichung der "Lausitzer Rundschau" am 20.02.09, berichten unter anderem auch der Spiegel und die Welt, dass Hartz IV-Empfänger keine Abwrackprämie erhalten.

Diese Aussage basiert auf eine Stellungnahme der Bundesregierung zu einer parlamentarischen Anfrage der Linksfraktion. In dieser Stellungnahme heißt es, dass die staatliche Prämie (Verschrottungs- oder Abwrackprämie) eine "Einnahme in Geldeswert" darstellt.

Wie bei allen Sozialleistungen üblich werden solche Einnahmen mit der Sozialleistung, in diesem Fall dem Hartz IV, verrechnet.

Für Hartz IV-Empfänger wäre die Prämie somit eine Nullnummer, da sie zwar die Prämie erhalten würden, aber diese zu 100% von ihrem Hartz IV-Einkommen wieder abgezogen würde.

Die Linksfraktion möchte hiergegen, auf Basis der Rechtssprechung des Bundessozialgerichts, vorgehen. Das Bundessozialgericht sagt nämlich, dass für Hartz-IV-Empfänger ein privater Pkw bis zu einem Wert von 7.500,- EUR angemessen sei.

Zu diesem Preis gibt es zwar von keinem deutschen Hersteller einen Neuwagen, aber schon von asiatischen Automobilproduzenten.

Persönlich sei angemerkt, dass der Umweltschutz eigentlich vorgehen sollte! Was nützt es denn der Umwelt, wenn genau die Zielgruppe, die über solch alte Wagen (9 Jahre und älter) verfügen dürfte, nicht in den Genuss der Prämie gelangt?

Noch die aktuelle Statistik der BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) vom 20.02.09: 94.691 Anträge auf Gewährung der Umweltprämie (Verschrottungsprämie von 2.500 EUR) sind bisher eingegangen.

Es können somit noch weitere 505.309 Anträge gestellt werden.

Außerdem wurde mit der Verabschiedung des Konjukturpaketes II auch das Vorgehen beim Beantragen der Abwrackprämie geändert. Ab sofort muss auch der entwertete Fahrzeugbrief, zusammen mit dem Antrag, bei der BAFA abgegeben werden.

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» Neue Zahlen und Fakten zur Verschrottungsprämie
» Neues von der Verschrottungsprämie der Bundesregierung für Altautos
» Verschrottungsprämie der Bundesregierung für Altautos

Kraftstoff sparen mit dem Toyota Prius Hybrid.

Toyota Prius Hybrid

- Hauptantrieb

Hybrid Synergy Drive mit einem stufenlosen Automatikgetriebe.

Leistung 57 kW (78 PS) + einem Elektromotor.

Der Benzinmotor (Super bleifrei) wird erst ab einer Geschwindigkeit um die 55 km/h zugeschaltet.

Der Strom für die Batterie wird dabei durch den Benzinmotor erzeugt. Der Toyota Prius braucht somit keine externe Stromquelle.

- Kraftstoffverbrauch l/100 km

Außerorts 4,2
Innerorts 5,0
Kombiniert 4,3

- CO2-Emissionen pro km

CO2-Emission: 104 g/km (gemessen nach 1999/100/EC)

Berechnung des Kraftstoffverbrauchs und CO2-Emissionen siehe Artikel
» Angabe des Kraftstoffverbrauchs bei Neuwagen.

Erfüllt die Abgasnorm "EURO 4"

Mit dieser sehr niedrigen CO2-Emission kostet er auch sehr wenig Kfz-Steuer. Da sich die neue Kfz-Steuer aus dem Hubraum und der CO2-Emission zusammensetzt kommt der Toyota Prius Hybrid gerade einmal auf:

Hubraum 1,5 l x 2,- EUR/0,1 l Hubraum = 30,- EUR +
CO2-Emission 104 g/km (2 EUR pro Gramm CO2 über 120 g CO2) = 0,- EUR
Gesamt 30,- EUR

Grundlagen der neuen Kfz-Steuer siehe Artikel » Kfz-Steuer für Neuwagen ab dem 01.07.09.

UVP von Toyota: 25.150,- EUR (Stand 17.02.2009).
(Unverbindliche Preisempfehlung)

» Zur Webseite von Toyota

Laut der aktuellen Statistik der BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) vom 13.02.09, sind bisher 44.161 Anträge auf Gewährung der Umweltprämie (Verschrottungsprämie von 2.500 EUR) eingegangen.

Es können somit noch weitere 555.839 Anträge gestellt werden.

Die BAFA gab außerdem bekannt, dass es nicht selten zu Problemen mit unvollständig ausgefüllten Anträgen kommen würde.

Zur Bearbeitung des Antrags auf Gewährung der Umweltprämie benötigt die BAFA:

- Verwertungsnachweis nach § 15 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung von einem anerkannten Demontagebetrieb.
- Kopie der Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) und Teil II (Fahrzeugbrief) vom Alt- und Neufahrzeug.
- Kopie der Rechnung über den Erwerb des Neufahrzeugs.
- ggf. Bescheinigung des Herstellers, dass der Jahreswagen auf einen Werksangehörigen zugelassen war.
- der Antrag muss durch die Verwendung des Antragsformulars der BAFA erfolgen.

Ein seit der Einführung der Prämie immer noch offener Punkt ist die Verhinderung des Missbrauchs der Umweltprämie.

Laut Autobild wird in der SPD daher über eine leichte Veränderung der Antragsformalitäten nachgedacht.

In Zukunft sollen, nach Wunsch der SPD, auch der Kfz-Brief abgegeben werden. Dies würde eine mögliche Ausfuhr von Schrottautos in Drittländer verhindern.

Bei Parteien, CDU und SPD, sind sich allerdings einig, dass es keine Aufstockung über 1,5 Mrd. EUR oder Verlängerung der Prämie über den 31.12.09 geben wird.

Details zur Verschrottungsprämie finden sich im Artikel: » Verschrottungsprämie der Bundesregierung für Altautos

Weiter Artikel zu diesem Thema:

» Hartz IV-Empfänger erhalten keine Abwrackprämie
» Neues von der Verschrottungsprämie der Bundesregierung für Altautos
» Verschrottungsprämie der Bundesregierung für Altautos

In Zeiten der bald wieder ansteigenden Spritpreise, der Prämie für Neuwagen und der neuen Kfz-Steuer, ist es immer wichtiger auf den Verbrauch und die Nebenkosten eines Autos zu achten.

Natürlich sollte auch die gute Tat für die Umwelt eine entscheidende Rolle beim Autokauf spielen.

Aus diesem Grund werden wir hier nach und nach alle zur Zeit erhältlichen umweltfreundlichen Autos vorstellen. Der Großteil dürfte dabei aus dem Bereich der Kleinwagen und Mittelklassewagen stammen.

Begonnen wird mit dem Honda Civic Hybrid

- Hauptantrieb

1,3-Liter-i-DSI-i-VTEC®-Benzinmotor mit 70 kW (95 PS) + einem Elektromotor mit 15 kW (20 PS).

- Kraftstoffverbrauch l/100 km

Außerorts 4,3
Innerorts 5,2
Kombiniert 4,6

Laut Angabe von Honda soll eine Tankfüllung rein rechnerisch für bis zu 1.087 Kilometer reichen. Dieser Wert dürfte allerdings nur bei einer sehr vorsichtigen Fahrweise auf Straßen ohne rote Ampeln erreicht werden.

- CO2-Emissionen pro km

CO2-Emission: 109 g/km (gemessen nach 1999/100/EC)

Berechnung des Kraftstoffverbrauchs und CO2-Emissionen siehe Artikel
» Angabe des Kraftstoffverbrauchs bei Neuwagen.

Mit dieser sehr niedrigen CO2-Emission kostet er auch sehr wenig Kfz-Steuer. Da sich die neue Kfz-Steuer aus dem Hubraum und der CO2-Emission zusammensetzt kommt der Honda Civic Hybrid gerade einmal auf:

Hubraum 1,3 l x 2,- EUR/0,1 l Hubraum = 26,- EUR +
CO2-Emission 109 g/km (2 EUR pro Gramm CO2 über 120 g CO2) = 0,- EUR
Gesamt 26,- EUR

Grundlagen der neuen Kfz-Steuer siehe Artikel » Kfz-Steuer für Neuwagen ab dem 01.07.09.

UVP von Honda: 22.950,- EUR (Stand 09.02.2009).
(Unverbindliche Preisempfehlung)

» Zur Webseite von Honda

Wie die Tageszeitung "Die Welt" in ihrer Online-Ausgabe heute berichtete, hat die Koaliton nach zähem ringen die Kfz-Steuer für Neufahrzeuge verabschiedet.

1.) Ab wann gilt die neue Kfz-Steuer?

Ab dem 01.07.2009.

2.) Für wen gilt die neue Kfz-Steuer?

Für alle Neuwagenkäufer, die ab dem 01.07.2009 einen Neuwagen erwerben.

Ältere Autos werden nach der alten Kfz-Steuer abgerechnet.

Ab dem 01.07.09 dürfte allerdings das Herstelldatum eines Autos entscheidend sein, um zu entscheiden ob es sich um einen Neu- oder Gebrauchtwagen handelt.

Andernfalls könnte ein Händler sonst durch eine Tageszulassung aus einem Neuwagen einen Gebrauchtwagen kreieren.

3.) Wie wird die neue Kfz-Steuer berechnet?

Die neue Kfz-Steuer setzt sich aus einem Mix von Hubraum und CO2-Ausstoß zusammen.

Beim CO2-Ausstoß gilt der bei der Prüfung nach EU-Norm errechnete Durchschnittswert. Siehe Artikel » Angabe des Kraftstoffverbrauchs bei Neuwagen.

Für Benziner werden wie bisher auch 2,- EUR pro 0,1 Liter Hubraum berechnet.

Der Wert für Dieselfahrzeuge sinkt leicht von 10,- EUR auf 9,50 EUR pro 0,1 Liter Hubraum.

Für beide Antriebssysteme gelten, dass pro Gramm CO2 2,- EUR bezahlt werden müssen.

Allerdings fängt die Berechnung hier nicht bei 0 an, sondern erst bei…

120 Gramm CO2 bis Ende 2011,

110 Gramm CO2 bis Ende 2013 und

95 Gramm CO2 ab 2014.

4.) Beispielrechnung für eine BMW Z4 2.2 Liter

Kfz-Steuer heute: 148,- EUR

Kfz-Steuer für einen neuen Z4 ab 01.07.09: 235,42 EUR. Ein Plus von 87,42 EUR.

Berechung: (2,171 Liter Hubraum x 2 Euro pro 0,1 Liter = 43,42,- EUR) + (216 g CO2 pro km – 120 g CO2 (Basismenge bis Ende 2011) = 96 g CO2 x 2 EUR pro Gramm CO2 = 192,- EUR).

Es gibt 5 wichtige Neuigkeiten zur Verschrottungsprämie für Altautos:

1.) Die Antragsstellung ist seit heute, 27.01.09, bei der BAFA möglich.

Das Antragsformular kann unter dem Link: » "Antragsformular – Antrag auf Gewährung einer Umweltprämie" heruntergeladen werden.

2.) Die Prämie gibt es auch, wenn ein Leasingfahrzeug gewählt wird.

Das Leasingfahrzeug muss dabei die Schadstoffklasse 4 nach EU-Norm erfüllen. Eine Mindestdauer für den Leasingvertrag ist nicht festgelegt.

3.) Die Prämie gilt zusätzlich auch für Tageszulassungen.

Neuwagen werden häufiger auf den Händler für einen Tag zugelassen, damit es sich nicht mehr um einen Neuwagen handelt und der Händler dadurch einen günstigeren Verkaufspreis machen kann.

Neben dem Erhalt der Verschrottungsprämie kann natürlich auch der Verkaufspreis des Wagens weiterhin beim Händler gedrückt werden. Die Methode der Tageszulassung wäre eine Möglichkeit einen guten Rabatt rauszuholen.

Zu beachten ist nur, dass der Wagen nach einer Tageszulassung schon zweite Hand ist und ob dieses eine Auswirkung auf die Autoversicherung hat. Manche Versicherer gewähren einen Neuwagenrabatt. Zu klären wäre vorher, ob es diesen auch für Tageszulassungen gibt?

Andernfalls muss die Ersparnis bei der Versicherungsprämie und der Rabatt beim Händler gegeneinander abgewogen werden. In der Regel dürfte hier der Händlerrabatt deutlich gewinnen.

4.) Verschrotten über den Autohändler oder den Schrottplatz

Das Altauto kann entweder beim Autohändler stehen gelassen werden und dieser meldet es ab und verschrottet es oder jeder kann sein Auto selbst verschrotten lassen.

Beim Letzteren ist zu beachten, dass der Schrottplatzbetreiber ein anerkannter Demontagebetrieb sein muss (Nachfragen!).

Der Vorteil beim Selbstverschrotten ist, dass einem der Schrottplatzbetreiber, je nach Zustand des Autos und seiner Teile (Motor, Getriebe,…), noch extra etwas zahlt.

Diese Betrag kann zwischen 50,- und 2.000 EUR liegen. Dieser Betrag kommt zu der Verschrottungsprämie hinzu!

5.) Was wird beim Antrag auf die Verschrottungsprämie benötigt?

- Verwertungsnachweis nach § 15 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung von einem anerkannten Demontagebetrieb.
- Kopie der Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) und Teil II (Fahrzeugbrief) vom Alt- und Neufahrzeug.
- Kopie der Rechnung über den Erwerb des Neufahrzeugs.
- ggf. Bescheinigung des Herstellers, dass der Jahreswagen auf einen Werksangehörigen zugelassen war.
- der Antrag muss durch die Verwendung des Antragsformulars der BAFA erfolgen.

Details zur Verschrottungsprämie finden sich im Artikel: » Verschrottungsprämie der Bundesregierung für Altautos

Weiter Artikel zu diesem Thema:

» Hartz IV-Empfänger erhalten keine Abwrackprämie
» Neue Zahlen und Fakten zur Verschrottungsprämie
» Verschrottungsprämie der Bundesregierung für Altautos

Jeder der sich ein neues Auto kaufen und dabei sein Augenmerk vor allem auf den Kraftstoffverbrauch richten wollte, der dürfte sich bestimmt schon einmal gefragt haben, wie der am Fahrzeug angegebene Kraftstoffverbrauch gemessen wurde?

Wie so ziemlich alles heutzutage, basiert auch diese Angabe auf Richtlinien der EU. Bestandteil der Messung sind dabei die beiden Richtlinien: 1999/100/EG (Anpassung der Richtlinie: 80/1268/EWG) und 70/220/EWG.

Richtlinie 1999/100/EG beschreibt dabei die Kohlendioxidemissionen und den Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen und die Richtlinie 70/220/EWG den Prüfzyklus und den zu verwendenden Kraftstoff.

Die Ermittlung der Verbrauchsangaben erfolgt dabei unter Laborbedingungen. Es fährt somit niemand durch die Stadt und mißt den Verbrauch!

Die Prüfung besteht aus 2 Teilen zwischen denen maximal 20 Sekunden Pause (Leerlauf) liegen dürfen. Die Gesamtdauer beider Teile beträgt dabei 19 Minuten und 40 Sekunden.

Teil 1 der Prüfung besteht aus 4 Grundstadtfahrzyklen. Jeder Grundstadtfahrzyklus besteht aus 15 Phasen (Leerlauf, Beschleunigung, Konstantfahrt, Verzögerung usw.).

Teil 2 der Prüfung besteht aus einem außerstädtischen Fahrzyklus. Der außerstädtische Fahrzyklus besteht aus 13 Phasen (Leerlauf, Beschleunigung, Konstantfahrt, Verzögerung usw.).

Teil 1 ergibt somit den beim Händler ausgewiesen Wert: "Kraftstoffverbrauch, innerorts (l/100km)".

Teil 2 ergibt den Wert: "Kraftstoffverbrauch, außerorts (l/100km)".

Beide Teile werden mit Hilfe einer mathematischen Formel kombiniert und ergeben den Wert: "Kraftstoffverbrauch, kombiniert (l/100km)".

Beim Test wird neben dem Kraftstoffverbrauch auch der CO2-Ausstoß gemessen. Auch hier gibt es 2 Werte für innerorts und außerorts. Beim Händler wird allerdings nur der kombinierte Wert "CO2-Emissionen, kombiniert (g/km)" angegeben.

Neuwagenkäufer sollten daher im Hinterkopf haben, dass es sich um Laborwerte handelt. Es gibt hier keine Staus, rote Ampeln oder Baustellen. Die Laboranordnung geht außerdem von einer vorsichtigen und energiesparenden Fahrweise aus, also kein Vollgas bei grüner Ampel.

Jeder Käufer muss sich daher überlegen, wo er mit dem Auto unterwegs (Stadt, Land oder Autobahn) und wie seine Fahrweise ist. Je nach Abweichung zwischen eigener Fahrweise und Laboranordnung, muss er dann x-Prozent auf den angegebenen Wert oben drauf packen.

Neben all der Kritik am Laborverfahren, hat es allerdings den Vorteil, dass alle Autos unter identischen Bedingungen getestet wurden. Die Werte lassen sich somit vergleichen.

Umweltfreunden sei noch einmal ans Herz gelegt: Beim CO2-Wert des Händlers handelt sich immer um den kombinierten Wert. Wer hauptsächlich Stadt fährt, der wird somit sehr viel mehr CO2 in die Umwelt pusten.

Außerdem kann auch beim Mieten eines Wagens, also bei der Autovermietung, auf Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen geachtet werden. Vergleichen der Mietwagenflotte auf Basis von Umweltgesichtspunkten wäre ein ganz neues Kundenanliegen!

Beispielangaben eines Opel Zafira mit 1,8 Liter Ecotec-Motor:

Kraftstoffverbrauch, innerorts (l/100km): 9.9
Kraftstoffverbrauch, außerorts (l/100km): 6.0
Kraftstoffverbrauch, kombiniert (l/100km): 7.4
CO2-Emissionen, kombiniert (g/km): 177.0